FOCUS digital Flexabo - jederzeit kündbar

Wir sind jederzeit gerne für Sie da:

FOCUS Magazin Verlag GmbH,
Postfach 290
77649 Offenburg

Telefon: 0049(0)180 6 480 1002*
Fax: 0049(0)180 6 480 1001*
E-Mail: abo@focus.de

*Dieser Anruf kostet € 0,20/Anruf aus dem dt. Festnetz. Aus dem Mobilnetz max. € 0,60/Anruf. Ausland abweichend.

AGB

SUMME	51,87 € inkl. gesetzl. MwSt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den FOCUS Aboshop (focus-abo.de)

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich
2. Begründung des Vertragsverhältnisses
3. Lieferung und Leistung
4. Prämien
5. Elektronische Abonnements (u.a. E-Paper, Focus Magazin App)
6. Zahlung
7. Preise und Versandkosten
8. Widerrufsbelehrung
9. Kundendaten, Änderung der Daten
10. Gewährleistung
11. Laufzeit und Beendigung des Vertrages
12. Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Abonnenten Service Center GmbH (Hauptstr. 130, 77652 Offenburg, Geschäftsführer: Ralf Schnetz, Amtsgericht Freiburg HRB 471643), die im Auftrag und stellvertretend für die FOCUS Magazin Verlag GmbH, Arabellastr. 23, 81925 München, Geschäftsführung: Manuela Kampp-Wirtz und Philipp Welte, Amtsgericht München, HRB 97887, für die Zeitschriften (print oder digital):

FOCUS
FOCUS MONEY

und die BurdaVerlag Data Publishing GmbH, Arabellastr. 21, 81925 München, Geschäftsführer: Burkhard Graßmann, Amtsgericht München, HRB 225367, für die Zeitschriften

FOCUS-GESUNDHEIT
FOCUS SPEZIAL

nachfolgend Anbieter genannt, handelt und dem Kunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht explizit widersprochen wurde. Vertragssprache ist Deutsch.

1.2 Der Kunde muss mindestens 18 Jahre sein und seinen Wohnsitz in Deutschland haben. Auslandskonditionen sind auf Anfrage möglich.

1.3 Sie erreichen unseren Service für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8 bis 18 Uhr unter den folgenden Telefonnummern:

FOCUS und FOCUS MONEY
Tel.: +49 (0)781 - 639 6520 sowie per E-Mail unter abo@focus.de

FOCUS-GESUNDHEIT und FOCUS SPEZIAL:
Tel.: +49 (0)781 - 639 6524 sowie per E-Mail unter focus-gesundheit@burdadirect.de

1.4 Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext. Dieser wird ihm jedoch in der Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt, so dass die Vertragsbestimmungen abgerufen, ausgedruckt oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden können.

2. Begründung des Vertragsverhältnisses

2.1 Bestellprozess
Die Darstellung der Produkte im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Produktkauf abzugeben. Die Produkte können aus dem Sortiment des Anbieters mithilfe der Produktbeschreibungen im Onlineshop ausgewählt und über den Button „zum Angebot“ in einem sogenannten Warenkorb gesammelt werden. Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie deren Preise können den jeweiligen Produktinformationen entnommen werden. Über den Button „jetzt kaufen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses wird ein verbindlicher Antrag (Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags) zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgegeben. Vor Abschicken der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Eingaben jederzeit zu prüfen, Irrtümer zu erkennen und die Eingaben zu berichtigen oder zu korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn bereits zuvor durch Setzen eines Häkchens im Kontrollkästchen diese Vertragsbedingungen akzeptiert worden sind. Damit sind diese AGB in den Antrag aufgenommen.

2.2 Bestellbestätigung
Der Anbieter verschickt daraufhin eine Bestellbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion "Drucken" ausgedruckt werden kann. Die Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Mit dieser Bestellbestätigung erhält der Kunde außerdem alle notwendigen Kundeninformationen, die für seine Unterlagen ausgedruckt werden sollten. Der Vertrag kommt mit der Lieferung des ersten Heftes oder im Falle von E-Paper- Abonnements/der App mit der Möglichkeit des Herunterladens der bestellten Ware zu Stande.

2.3 Verwaltung der Abonnements
Die Betreuung und Verwaltung der Abonnements wird durch die Abonnenten Service Center GmbH und ggf. weitere Dienstleister für den Anbieter durchgeführt.

3. Lieferung und Leistung

3.1 Die Lieferung des gewünschten Magazins beginnt in der Regel ca. 4 Wochen, spätestens 12 Wochen nach Bestellung (je nach Erscheinungszeitraum des Magazins). Lieferbeginn ist der Erstverkaufstag nach dem auf der Bestellbestätigungsseite und in der Bestellbestätigung genannten Termin. E-Paper und die App werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach dem Absenden der Bestellung zur Verfügung gestellt.

3.2 Die Belieferung erfolgt erst nach Bezahlung der auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum entfallenden Abonnementgebühr.

3.3 Bei Lieferstörungen auf Grund höherer Gewalt (auch Streik und Aussperrung) behält der Anbieter sich vor, die Lieferung nicht zu erbringen - der Kunde wird in diesem Fall von der Zahlungsverpflichtung ebenfalls befreit.

3.4 Studentenabos
Studenten sind alle Studierenden in Vollzeit, Schüler, Auszubildenden, Zivildienstleistenden, Wehrpflichtigen sowie Referendare. Ein gültiger Nachweis über die Studenteneigenschaft ist nach Bestellung des Abonnements und im Anschluss unaufgefordert nach Ablauf der Bestätigung wieder vorzulegen. Die Vorlage kann per E-Mail oder per Post erfolgen an: abo@focus.de; FOCUS Magazin Verlag GmbH, Postfach 290, 77649 Offenburg. Erfolgt die Vorlage nicht, wird der Normalpreis für das Abonnement berechnet.

4. Prämien

4.1 Prämienversand
Die Prämie wird erst nach dem ersten Zahlungseingang versandt. Bei Zahlung per Bankeinzug, Kreditkarte und Pay Pal erfolgt der Versand 14 Tage nach Eingang und Annahme des Auftrags. Ein Anspruch auf die Prämie entsteht erst, wenn das Abonnement vollständig bezahlt ist. Bei Prämienabos dürfen Werber und Abonnent nicht identisch sein. Lieferung nur, solange der Vorrat reicht.

5. Elektronische Abonnements (E-Paper, Focus Magazin App)

5.1 FOCUS digital, FOCUS MONEY digital und FOCUS GESUNDHEIT digital beinhalten den Bezug des jeweiligen E-Papers. Den Zugang zur jeweiligen App erhalten Sie zurzeit gratis dazu.

5.2 Die E-Paper Plattform ermöglicht den Zugriff auf das elektronische Abbild der gedruckten Zeitschrift über das Internet. Jeweils einen Tag vor dem Erstverkaufstag steht die aktuelle Ausgabe des E-Papers online zur Verfügung. Das E-Paper kann sowohl von Print-Abonnenten als auch von Nicht-Print-Abonnenten bezogen werden. Dazu sind Registrierung und Log-In unter www.focus-epaper.de nötig (mit Mandant-Nummer und Abo ID, die entweder nach der Bestellung per E-Mail zugesendet werden oder dem Adressaufkleber entnommen werden können). Im E-Paper-Account wird ein Archiv angelegt, das auch nach Beendigung des Abonnements noch zur Verfügung steht. Das E-Paper kann auf allen Geräten gelesen werden, die einen PDF Reader haben. Die Gebühren der Internetverbindung sind in den Abonnementgebühren für das E-Paper nicht enthalten.

5.3 Die FOCUS Magazin App steht Abonnenten im iTunes Store oder im Google Play Store jeweils einen Tag vor dem Erstverkaufstag zur Verfügung. Hierfür muss der Kunde in einem der Stores registriert sein. Die FOCUS Magazin App kann sowohl von Abonnenten der Print-Ausgabe als auch von Nicht-Print-Abonnenten bezogen werden. Die Gebühren der Internetverbindung sind in den Preisen für die FOCUS Magazin App nicht enthalten.

5.4 Das Herunterladen des E-Papers oder der App ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Eine Weitergabe von Inhalten an Dritte und/oder die Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist nicht gestattet. Jede weitere Verwertung bedarf der schriftlichen, vorherigen Zustimmung des Anbieters.

5.5 Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu der FOCUS E-Paper-Plattform sowie die App ständig zur Verfügung zu stellen. Kann der Zugang aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder einer Störung des Arbeitsfriedens nicht gewährt werden, haftet der Anbieter hierfür nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungszeiten, systemimmanenter Störungen des Internet bei fremden Providern oder Netzwerkbetreibern oder höherer Gewalt sind ebenfalls möglich und führen nicht zu einer Haftung des Anbieters. Der Kunde wird in diesen Fällen von der Zahlungsverpflichtung befreit.

6. Zahlung

6.1 Die Abonnementgebühr für den jeweiligen Rechnungszeitraum ist mit Vertragsabschluss fällig. Eine Zahlung ist per Bankeinzug, per Rechnung, per PayPal oder per Kreditkarte möglich. Die Belastung Ihrer Kreditkarte bzw. der Einzug bei einem Bankeinzug erfolgt mit dem Abschluss der Bestellung. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt. Bei Bestellung mit Pay Pal wird die Zahlung sofort übermittelt. Hier wird die gesamte Gebühr für den Bezugszeitraum des Abonnements in Rechnung gestellt.

6.2 Zuzahlungen zu einer Prämie, welche den Betrag von 1 Euro übersteigen, werden ausschließlich per Nachnahme erhoben.

6.3 Der Bezugspreis eines Titels unterliegt der geltenden Preisbindung des Verlages. Der Anbieter wird daher den Bezugspreis anpassen, wenn sich der Preis für den bestellten Titel ändert. Im Übrigen können Preiserhöhungen auf Grund nachweisbar gestiegener Vertriebs-, Lohn-, Druck- und/oder Papierkosten im Verhältnis dieser Erhöhungen erfolgen, sofern der Kunde über die Preiserhöhung informiert und diese ihm gegenüber nachgewiesen wird.

6.4 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

6.5 Ein Anspruch auf Ausstellung einer Rechnung gemäß §§ 14, 14a UStG haben lediglich Unternehmer. Verbraucher haben keinen solchen Anspruch. Der Quittungsanspruch bleibt davon unberührt.

7. Preise und Versandkosten

7.1 Sämtliche Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, zzgl. etwa anfallender Versandkosten.

7.2 Es handelt sich bei sämtlichen Preisen um Bruttopreisvereinbarungen, sodass sich Änderungen des jeweiligen Umsatzsteuersatzes nicht auf die Preise auswirken.

7.3 Bei Abonnements fallen keine Versandkosten an.

8. Widerrufsbelehrung

8.1 Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend. Sofern Sie ein Zeitschriften-Abonnement (Print-Ausgabe) bestellt haben, verzichten wir auf die Rücksendung der von Ihnen bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist aber die Rücksendung bereits erhaltener Prämien/Geschenke/Produkte.

8.2 Widerrufsbelehrung bei regelmäßiger Lieferung von Waren (z.B. Zeitschriften-Abonnement Print-Ausgabe)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kundenservice (Abonnenten Service Center GmbH)
Postfach 136,
77649 Offenburg,
Tel: 0781/639 4653, Fax: 0781/846191
Email: abo-widerruf@burdadirect.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.3 Widerrufsbelehrung bei digitalen Inhalten (z.B. Zeitschriften-Abonnement E-Paper-Ausgabe, Abonnement FOCUS Digitalpaket):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kundenservice (Abonnenten Service Center GmbH),
Postfach 136,
77649 Offenburg,
Tel: 0781/639 4653, Fax: 0781/846191
Email: abo-widerruf@burdadirect.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.4 Bei der Bestellung von digitalen Inhalten (wie z.B. ePaper, Apps) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8.5 Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei gemeinsamer Bestellung von Print- und E-Paper-Abonnement:
Wenn Sie in Verbindung mit einem Zeitschriften-Print-Abonnementvertrag ein entgeltliches E-Paper-Abonnement bestellt haben, ist nur der gleichzeitige Widerruf des gesamten Angebots (Print und E-Paper) möglich. Das heißt: Widerrufen Sie den Vertrag über den Zeitschriften-Abonnementvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des E-Paper-Abonnements.

8.6 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

8.7 Das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.

9. Kundendaten, Änderung der Daten

9.1 Der Kunde steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Anbieter ist berechtigt, sich eine eventuelle Vertretungsbefugnis auf Seiten des Kunden schriftlich nachweisen zu lassen. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle Änderungen der Rechnungs- oder Lieferadresse sowie bei der Bezahlart „Bankeinzug“ der Bankverbindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse sind mindestens 4 Wochen vorher mitzuteilen, um eine störungsfreie Weiterlieferung des Heftes zu gewährleisten. Der Kunde ermächtigt die Deutsche Post AG oder einen anderen vom Anbieter beauftragten Zustelldienst, eventuelle Adressänderungen des Kunden dem Anbieter mitzuteilen. Insbesondere für fehlende Zustellungen der/des abonnierten Titel/s aufgrund der Nichtmitteilung einer geänderten Adresse des Kunden haftet der Anbieter nicht.

9.2 Die Einverständniserklärung des Kunden für die Unterbreitung von weiteren Angeboten in schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Form (E-Mail) ist freiwillig und beeinflusst nicht die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt.

9.3 Der Kunde ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

9.4 Für das Angebot digitaler Zeitschriftenabonnements inklusive mobiler Endgeräte gilt zusätzlich: Der Anbieter ist berechtigt, zum Schutz von Forderungsausfällen die Bonität des Kunden unter Nutzung der Anschriftdaten und mit Daten der Creditreform Boniversum GmbH zu prüfen. Die Vertragsannahme erfolgt vorbehaltlich erfolgter positiver Bonitätsprüfung.

9.5 Des Weiteren gelten die allgemeinen Datenschutzbestimmungen.

10. Gewährleisung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

11. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

11.1 Die Abonnementverträge laufen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unbefristet und beginnen mit Zustandekommen des Vertrages. Abweichende Laufzeiten Ihres Abonnements entnehmen Sie bitte den produktbezogenen Lieferbedingungen.

11.2 Kündigungen müssen telefonisch oder in Textform erfolgen (z.B. Focus Magazin Verlag, Postfach 050, 77649 Offenburg oder an die im Punkt 1.3 genannte E-Mail Adresse bzw. Telefonnummer).

11.3 Die Kündigungsfrist beträgt üblicherweise, sofern die Angaben auf der Bestellseite keine ausdrückliche, abweichende Regelung hierzu enthalten, für sämtliche Abonnements 6 Wochen vor Ablauf der Bezugszeit. Maßgeblich ist der Eingang der Kündigung beim Anbieter. Die gegebenenfalls abweichenden Kündigungsfristen Ihres Abonnements entnehmen Sie bitte den produktbezogenen Lieferbedingungen. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich das Abonnement. Hierbei wird der reguläre Abonnementpreis pro Ausgabe zu Grunde gelegt.

11.3.1 Für Österreich gilt: Nach Beendigung des Verpflichtungszeitraums (10 Wochen, 6 Monate, 12 Monate oder 24 Monate) verlängert sich das Abonnement automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn der Kunde nicht bis 6 Wochen vor Ablauf des Verpflichtungszeitraums gekündigt hat. Der Kunde wird spätestens zwei Wochen vor diesem Kündigungstermin durch eine schriftliche Benachrichtigung (per E-Mail oder postalisch) auf die automatische Vertragsverlängerung besonders hingewiesen. Die Vertragsverlängerung gilt als vereinbart, wenn der Kunde dieser Verlängerung nicht rechtzeitig widerspricht bzw. den Vertrag nicht rechtzeitig kündigt. Wir weisen den Kunden in der Benachrichtigung auch noch einmal auf sein Kündigungs- bzw. Widerspruchsrecht, die Frist dafür und die Wirkung des Unterlassung des Widerspruchs bzw. der Kündigung hin. Nach dieser Vertragsverlängerung auf unbestimmte Zeit besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht zum nächstmöglichen Heft. Das Geld für bereits bezahlte, aber aufgrund der Kündigung noch nicht versandte Hefte bzw. nicht mehr zum Download bereitgestellte E-Paper wird dem Abonnenten zurückerstattet.

11.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere die nachweisliche, vertragswidrige Weiterleitung von E-Paper-Inhalten an Dritte oder deren vertragswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Digitalisierung.

12. Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir weisen gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

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